Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab 1. Juli 2025 | MEILI-DATA, Marco Meili

📋 Inhaltsverzeichnis

1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen MEILI-DATA, Marco Meili (nachfolgend "Auftragnehmer") und Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Elektronik, Software-Entwicklung, Künstliche Intelligenz, Robotik, IoT-Lösungen und Informatik-Schulungen.
1.2 Vertragspartner
Vertragspartner ist MEILI-DATA, Inhaber Marco Meili, mit Sitz in Zürich, Schweiz (CHE-104.113.359).
1.3 Gültigkeit
Diese AGB gelten ausschliesslich. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

2 Leistungsumfang

2.1 Dienstleistungen
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in folgenden Bereichen:
  • Elektronik & Hardware-Entwicklung
  • Software-Entwicklung und Programmierung
  • Künstliche Intelligenz und Machine Learning
  • Robotik-Systeme und Automatisierung
  • IoT-Lösungen und vernetzte Systeme
  • Informatik-Schulungen und Beratung
2.2 Leistungsbeschreibung
Der konkrete Leistungsumfang wird in individuellen Angeboten oder Verträgen festgelegt. Änderungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
2.3 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Mitwirkung und stellt alle erforderlichen Informationen und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung.

3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise basieren auf aktuellen Kostenfaktoren und können bei Änderungen angepasst werden.
3.2 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 5% p.a. berechnet.
3.3 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.

4 Lieferung und Abnahme

4.1 Liefertermine
Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände führen nicht zu Schadensersatzpflichten.
4.2 Abnahme
Die Abnahme erfolgt durch schriftliche Erklärung oder durch Ingebrauchnahme der Leistung. Nicht wesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

5 Gewährleistung und Haftung

5.1 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet die Erbringung der Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
5.2 Haftungsbeschränkung
Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
5.3 Haftungsausschluss
Ausgeschlossen ist die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden, soweit gesetzlich zulässig.

6 Datenschutz und Geheimhaltung

6.1 Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen (insbesondere DSG und DSGVO). Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung verarbeitet.
6.2 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsende fort.

7 Geistiges Eigentum

7.1 Eigentumsrechte
Alle Rechte an entwickelten Lösungen, Software und Dokumentationen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit nicht anders vereinbart. Der Auftraggeber erhält die vereinbarten Nutzungsrechte.
7.2 Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält die für den Vertragszweck erforderlichen, nicht ausschliesslichen Nutzungsrechte. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.

8 Kündigung und Vertragsbeendigung

8.1 Ordentliche Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, soweit nicht anders vereinbart.
8.2 Ausserordentliche Kündigung
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei erheblichen Vertragsverletzungen vor.

9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1 Anwendbares Recht
Für alle Rechtsverhältnisse zwischen den Parteien gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.
9.2 Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich, Schweiz. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

10 Schlussbestimmungen

10.1 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
10.2 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
10.3 Sprache
Massgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB.